Was ist nur aus den Grünen geworden?

Die Grünen heute: Über gute und böse Konzerne, die Wiedererweckung von Toten und einen Steuermann bei Sturm unter Deck

Fans der Serie „Game of Thrones“ werden den Charakter der Priesterin Melisandre kennen. Ihr gelang Unglaubliches: Sie brachte Jon Snow, einen der Titelhelden, aus dem Reich der Toten zurück in die reale Welt. So konnte Jon Snow sterben und der Serie trotzdem erhalten bleiben.

Wer sich dieser Tage die Äußerungen von manch einem Grünen-Politiker ansieht und anhört, kann durchaus den Eindruck gewinnen, dass auch die Grünen über die Fähigkeit verfügen, Tote zurückzuholen. Zumindest versuchen sie diesen Eindruck zu erwecken.
Einer ihrer Netzprotagonisten, Konstantin von Notz, versucht dies auf der Webseite der Grünen in einem zweiminütigen Video
zu beweisen. Dabei wirft er so viele Fragen auf, dass man ihm fast das YouTube-Tutorial eines Hobbyzauberers empfehlen möchte, um wenigstens nicht bei jedem billigen Trick ertappt zu werden.

Screenshot: Webseite der Grünen mit Konstantin von Notz in einem Video zu Fragen des Urheberrechts.

Das Video beginnt zunächst noch ganz irdisch mit einem Eingangsstatement aus der Kategorie „ja…aber“. Eigentlich sollte man grundsätzlich wegschalten, wenn Politiker die bessere Vergütung von Kreativen mit einem „aber“ verknüpfen. In diesem Fall jedoch lohnt es sich, die lediglich zwei Minuten durchzuhalten. Lernt man doch in dieser kurzen Zeit mehr über den aktuellen Zustand der Grünen als in mancher mehrseitigen Presseverlautbarung.

Zunächst einmal lernt man, dass die Grünen offenbar zwischen guten und bösen großen Konzernen unterscheiden. Böse sind demnach Konzerne, die irgendetwas mit Urheberrecht zu tun haben (vulgo: Contentmafia).
Die, so sagt von Notz, werden gestärkt und den Kreativen wird durch die verabschiedete EU-Richtlinie nicht geholfen. Warum das so ist, darüber gibt er leider keine Auskunft. Mehr Geld im Kreativwirtschaftsystem ist also ein Schaden für Urheber?! Man kann lange überlegen, wie das gemeint sein soll, aber eine gute Erklärung dafür gibt es nicht.
Dass es andere große Konzerne gibt, nämlich US-Tech-Giganten, die es wegen Haftungslücken jahrelang geschafft haben, mit Werken Kreativer sehr viel Geld zu verdienen und diese schlicht nicht vergütet haben, darüber schweigt er sich aus. Sind das demnach die guten Konzerne?

Weiter lernen wir: Die Grünen haben das „Internet“ verstanden. Im Gegensatz zu denjenigen, die sich für eine Reform des Urheberrechts stark gemacht haben. Denen attestiert von Notz, das Internet nicht verstanden zu haben.

Nach gut einer Minute dann endlich der Höhepunkt: Von Notz präsentiert sein Wundermittel und versucht tatsächlich, einen Toten wieder zum Leben zu erwecken. Nein, es handelt sich nicht um Jon Snow, bestenfalls um den Schnee von Vorgestern. Es ist die Kulturflatrate, die 2012 auch mal Fairness-Pauschale hieß.

Er nennt die Lösung der Grünen etwas anders, aber nur sie kann er meinen, wenn er auf die bessere Bezahlung von Kreativen durch Pauschalvergütungsmodelle eingeht – der Grünen- Masterplan für die Kreativen. Aus dem Orkus der Geschichte zurück ins Rampenlicht.
Nun kann es sein, dass die Grünen die Kosten für das Gutachten ihrer selbst so hochgelobten Kulturflatrate durch den Rechtswissenschaftler Spindler aus dem Jahre 2013 immer noch in den Büchern stehen haben und es vor Ende der Abschreibung unbedingt noch einmal wiederbelebt werden muss. Möglicherweise hat der Jurist von Notz aber auch schlicht verdrängt, dass die grüne Kulturflatrate europarechtlich höchst problematisch war und ist. Das wurde zwar mehrfach attestiert, scheint aber kein Hindernis bei der Auferstehung zu sein.

Auch an diesem Punkt des Videos spricht er wieder von bösen großen Konzernen und Monopolen, die nicht weiter gestärkt werden sollen. Unternehmen wie Google/YouTube kann er damit nicht meinen. Diese würden ja geschwächt, wenn sie zukünftig Lizenzen bezahlen müssten. Bleiben also nur die bösen Entertainment-Unternehmen übrig, offensichtlich ein eingebranntes Feindbild bei den Grünen. Kreative, die mit diesen Unternehmen zu tun haben und mit ihnen gut zusammenarbeiten, leiden dann offenbar unter Stockholm-Syndrom.
Wir lernen daraus: Grüne wie von Notz bevorzugen eher die unregulierten Netzgiganten, die besser mal gar nicht zahlen wollen als die bösen Monopole der „alten Welt“, die immerhin der staatlichen Regulierung unterliegen.

Was ist nur aus den Grünen geworden?
Einst waren sie eine Partei, die von Kreativen und Urhebern getragen wurde.
Doch spätestens 2011/2012 mit dem Erfolg der Piratenpartei hat sich das geändert. Deren Wählerpotential muss man im Blick gehabt haben, als man sich viele Positionen der Piraten aneignete und die eigenen Kulturpolitiker ins Abseits stellte.
Dass man Julia Reda, die einzige Abgeordnete der Piraten Partei im EU-Parlament, gern in die eigene Fraktion adoptierte und sie zur „Klassensprecherin“ machte, ist da nur eine Randnotiz.

Daran hat sich auch nichts geändert, als mit Robert Habeck ein professioneller Buchautor zum Co-Vorsitzenden der Partei gewählt wurde. Ihm hätte man eigentlich zutrauen können, was vielen Grünen immer noch ein Buch mit sieben Siegeln ist: Arbeitsteilige Prozesse in der Kreativwirtschaft zu verstehen und notfalls auch zu erklären oder gar zu verteidigen.

Wer, wenn nicht Habeck, kennt Autorenverträge und weiß um die wichtige Rolle von Verlagen und Lektoren, die Mechanik von Lizenzabrechnungen, die Bedeutung der Verwertungsgesellschaften etc.?
Den Kulturpolitikern bei den Grünen hat der neue Parteivorstand jedenfalls keinen Rückenwind gegeben. Smooth-Talker Habeck haben wahrscheinlich wie vielen anderen Grünen die Knie geschlottert, als YouTuber Ende März zum großen Protest aufriefen. Aufgerufen von einem der „guten Konzerne“, die man bei den Grünen so schätzt. Möglicherweise kannte er aber auch die Befragung der Forschungsgruppe Wahlen nicht. Nach der begrüßen 41% der Befragten die EU-Urheberrechts-Richtlinie, 16% lehnten sie ab und 43% trauten sich kein Urteil zu.

Einen guten Steuermann erkennt man im Sturm und nicht bei Schönwetter. Er steht dann auf der Brücke und verzieht sich nicht unter Deck. Genau das passiert aber im Fall Habeck. Er schafft es sogar genau das zu fordern, was eigentlich in der Richtlinie steht aber gleichzeitig irgendwie gegen die Reform zu sein.
Solange aber der Steuermann unter Deck ist, darf die Mannschaft weiter versuchen, Tech-Giganten zu schützen, die Kreativwirtschaftsbranchen zu schelten und in zweiminütigen Videos Tote zum Leben zu erwecken.

Ob das dem Kurs des Schiffes allerdings zu Gute kommt, darf bezweifelt werden.

Das Abstimmungsverhalten der Fraktion „Verts/ALE“ zur EU-Urheberrechtsrichtlinie:
Pro:         4 (davon 2 Deutsche)
Contra: 39 (davon 9 Deutsche)
Enthaltungen: 4

Volker Rieck ist Geschäftsführer des Content Protection Dienstleisters File Defense Service (FDS), welcher für zahlreiche Rechteinhaber tätig ist. Das Unternehmen erstellt zudem Studien zum Thema Piraterie und unterstützt Strafverfolgungsbehörden mittels seiner erhobenen Daten. Seine Artikel erscheinen gelegentlich bei der FAZ, Tarnkappe.info, Webschauder und sporadisch auf den US-amerikanischen Blogs The Trichordist und Musictecploicy. Dabei geht es stets um die verschiedenen Aspekte der unregulierten Inhalte-Distribution.