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Niederlande: Sperre rechtens – Sieg für BREIN

Nach einem jahrelangen Verfahren, bei dem auch der EuGH beteiligt war, hat nun der Gerichtshof in Amsterdam in der Hauptsache entschieden, dass von den Providern der Zugang zu The Pirate Bay gesperrt werden muss.
Die beiden ISPs, Ziggo und XS4ALL, müssen sowohl die Domäne als auch die IP-Adressen von The Pirate Bay sperren. Wenn neue IP-Adressen und Domänennamen von TPB und seinen Proxys auftauchen, können sie von BREIN zur Sperrliste hinzugefügt werden.
Die ISPs wurden auch zur Zahlung der Prozesskosten von BREIN verurteilt, die sich auf mehr als 250.000 Euro für Ziggo und etwa 60.000 Euro für XS4ALL belaufen.

https://stichtingbrein.nl/hof-amsterdam-wijst-blokkering-van-the-pirate-bay-toe/

https://uitspraken.rechtspraak.nl/inziendocument?id=ECLI:NL:GHAMS:2020:1421

Nachtrag 08.06.2020
Weitere Hintergrundinformationen unter:
https://stichtingbrein.nl/arrest-gerechtshof-amsterdam-rekent-af-met-alle-verweren-tegen-blokkering/

Niederlande: Gericht verlangt Sperre von The Pirate Bay

Das Den Haager Gericht hat heute per einstweiliger Verfügung entschieden, dass die niederländischen Internet Service Provider Ziggo und XS4ALL The Pirate Bay sperren müssen.
Gesperrt werden müssen vier IP-Adressen und über hundert Domain-Namen. Wenn zukünftig weitere Adressen auf The Pirate Bay verweisen, müssen auch sie von den Providern gesperrt werden.
Sollte die Sperre nicht binnen 10 Tagen erfolge, werden je Tag 2.000 Euro fällig; bis zu einem Maximum von einer Million Euro.

Die Sperre muss mindestens bis zur endgültigen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in der Hauptsache bestehen bleiben. Damit hat sich die niederländische Anti-Piraterie-Organisation BREIN in dem seit 2012 laufenden Rechtsstreit erst einmal durchgesetzt.

https://stichtingbrein.nl/nieuws.php?id=474