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Die SPD: Surfen auf der deutschen Empörungswelle

Es war eine bunte Runde, die am 22.08.2018 August 2018 anlässlich der Gamescom in Köln zusammenkam, um auf einem Panel über die geplante Urheberrechtsreform der EU zu diskutieren.
Unter der Leitung von Dr. Christian-Henner Hentsch vom GAME Verband diskutierten unter anderem Prof. Dr. Jan Nordemann von der Kanzlei Böhmert und Böhmert, Axel Voss von der CDU und Tiemo Wölken von der SPD.

Sofort war in der Diskussion zu sehen, dass am zentralen Hashtag #uploadfilter der Anti-Copyright-Bewegung kein Weg vorbei führte. Das Framing der dazu gehörende Kampagne (dieser Blog begleitete sie seit Juli 2018 regelmäßig mit Artikeln), hatte offenbar bereits damals perfekt gegriffen. Besonders sichtbar wurde dies beim Europaparlamentarier Tiemo Wölken. In seinen Ausführungen ging es, wie sollte es auch anders sein, ausschließlich um Uploadfilter.
Wölken behandelte das Thema Filter wie eine Novität und erweckte den Eindruck, es sei erst durch den JURI-Ausschuss des EU-Parlaments im Sommer 2018 auf die Tagesordnung gekommen. Möglicherweise hat ihm Prof. Dr. Nordemann an diesem Tag etwas die Stimmung verdorben. Er führte nämlich aus, dass es bereits seit 2013 (Atari/Rapidshare/Alone In The Dark)  höchstrichterliche Rechtsprechung in Bezug auf Filterpflichten von Hostprovidern gibt. Zudem wies er auf die nach wie vor geltenden E-Commerce Richtlinie (mit Notice&Takedown und letztlich Filtern) hin. Die SPD: Surfen auf der deutschen Empörungswelle weiterlesen