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Musikindustrie zwingt Streamripper Convert2MP3 zur Aufgabe

Convert2MP3, eine der weltweit meistgenutzten Stream-Ripping-Websites, hat ihren Dienst eingestellt. Darauf haben sich die Betreiber der Seite mit IFPI (International Federation of the Phonographic Industry) und dem Bundesverband Musikindustrie (BVMI) im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens geeinigt, das die beiden Verbände im Namen ihrer Mitgliedsunternehmen koordiniert haben. Die in Deutschland ansässige Website verzeichnete allein in den letzten 12 Monaten 684 Millionen Besucher aus aller Welt.

Gegen Convert2MP3 war von deutschen Musikfirmen wegen erheblicher und anhaltender Urheberrechtsverletzungen vor dem Landgericht Hamburg Klage erhoben worden. Der nun geschlossene Vergleich sieht die globale Abschaltung von Convert2MP3 sowie aller weiteren rechtsverletzenden Websites der Betreiber vor. Darüber hinaus wurde die Website verpflichtet, die Convert2MP3-Domain an IFPI zu übergeben und sich umfassend zu verpflichten, in Zukunft nicht gegen Urheberrechte zu verstoßen oder Kopierschutzmaßnahmen zu umgehen. Zuvor hatte das LG Hamburg bereits eine einstweilige Verfügung gegen Convert2mp3 erlassen, weil der Dienst technische Schutzmaßnahmen umging und Software nutzte, die dies ermöglichte.

Die jetzt geschlossene Einigung knüpft im Ergebnis an andere Urteile der aktuellen Rechtsprechung an: So hatte das OLG München geurteilt, der Streamripping-Dienst MusicMonster.FM sei rechtswidrig und unlizenziert und könne sich nicht auf die Privatkopieausnahme berufen. Das OLG Hamburg hat dies jüngst in seinem Urteil gegen den Streamripping-Dienst ZeeZee bestätigt.
http://www.musikindustrie.de/news-detail/controller/News/action/detail/news/nach-einigung-mit-musikindustrie-convert2mp3-geht-vom-netz/

US-Studie zu Stream-Ripping

Eine neue Studie des Musikindustrieforschungsunternehmens MusicWatch hat eine Zunahme des Stream-Rippens in den USA festgestellt, nämlich von 15 Millionen Nutzern im Jahr 2017 auf 17 Millionen in 2018.
An der Studie nahmen 5.000 Internetnutzern ab 13 Jahren teil. 30% der Nutzer kopierten sogar jedes Jahr rund 112 Dateien (etwa 10 bis 11 Alben Musik). Fast die Hälfte (48%) der Stream-Ripper kommt aus Haushalten mit einem Jahreseinkommen von 75.000 bis 199.000 Dollar. Man rippt das wofür man kein Geld ausgeben will.
https://torrentfreak.com/youtube-ordered-to-hand-over-identities-of-manga-pirates-190603/

LG München stufte Streamripper als Täter ein

Das Landgericht München hat zu dem Streamripper MusicMonster.fm entschieden, dass er nicht nur die Vervielfältigungsrechte verletzt, sondern auch einen Akt der öffentlichen Wiedergabe im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der InfoSoc-Richtlinie 2001/29/EG vornimmt. Das bedeutet, dass MusicMonster die Inhalte selbst zugänglich macht und als Täter haftet.
Erstmals hat damit ein Gericht in Deutschland entschieden, dass der Anspruch gegen einen Streamripping-Dienst auch auf § 19 a des Urheberrechtsgesetzes – das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung – gestützt werden kann, was eine noch weitergehende Haftung im Sinne der Rechteinhaber bedeutet.

Im Oktober 2017 war festgestellt worden, dass über MusicMonster.fm, betrieben von der DEMEKOM Entertainment AG, das vollständige Musikalbum „Jennifer Rostock – Worst of Jennifer Rostock“ bezogen werden konnte; alle Songs standen auf einem Server zum Download bereit. Auf eine Abmahnung von Sony Music Entertainment Germany reagierten die Betreiber nicht. Die Kanzlei Rechtsanwälte Rasch reichte daraufhin im Januar 2018 Klage beim LG München gegen die DEMEKOM Entertainment AG und deren Vorstandsvorsitzenden ein. Die Klage richtete sich auf Unterlassung der Vervielfältigung und der öffentlichen Zugänglichmachung der Musikaufnahmen des Albums „Jennifer Rostock – Worst of Jennifer Rostock“ sowie auf Auskunft, Feststellung einer Schadensersatzverpflichtung sowie Kostenerstattung für die Abmahnung.

http://www.musikindustrie.de/news-detail/controller/News/action/detail/news/further-clarity-in-the-area-of-stream-ripping-in-favour-of-rightholders/

OLG Hamburg bestätigt: ZeeZee Streamripping ist illegal

Das OLG Hamburg hat ein Urteil des LG Hamburg bestätigt, nachdem der Streamripping-Dienst der ZeeZee Media GmbH rechtswidrig Musikaufnahmen vervielfältigt. Die im Rahmen der Nutzung erstellten Vervielfältigungen sind dem Anbieter und nicht dem Kunden zuzuordnen.
Da diese Tonaufnahmen vom Anbieter und nicht vom Kunden ausgewählt werden, handelt es sich nicht um eine Privatkopie gemäß § 53 Abs. 1 Satz UrhG. Die Erstellung der Kopie ist nach Auffassung des Gerichts ein vollautomatisierter, vom Dienst programmierter Vorgang. Der Anbieter sei aktiv und entscheidend an der Vervielfältigung der Kopie beteiligt. Das Gericht beruft sich in seiner Entscheidung insbesondere auch auf die aktuelle EuGH-Rechtsprechung zu diesem Thema (EuGH, Urt. v. 29.11.2017 – C-265/16 – VCAST/RTI) und hebt hervor, dass eine Privatkopie nur innerhalb des gesetzlich festgelegten engen Rahmens zulässig sei.
[OLG Hamburg, 17. Januar 2019]

http://www.musikindustrie.de/news-detail/controller/News/action/detail/news/weitere-klarheit-im-bereich-streamripping-zugunsten-der-rechteinhaber/

OLG München: Streamripping illegal

Das OLG München hat im Verfahren Sony Music gegen MusicMonster entschieden, dass der Streamrippingdienst rechtswidrig und unlizenziert ist. Die Betreiber können sich nicht auf die Privatkopieausnahme berufen und sind daher verpflichtet, die Konvertierung besagter Titel zu unterlassen.
[OLG München, 29 U 3619/17 – noch nicht rechtskräftig]

http://www.musikindustrie.de/news-detail/controller/News/action/detail/news/olg-muenchen-schafft-klarheit-in-bezug-auf-die-haftung-von-streamripping-diensten/

https://www.swp.de/unterhaltung/musik/sony-gewinnt-im-rechtsstreit-um-musik-von-tim-bendzko-28399964.html

Dänemark: Gericht ordnet Sperre eines Stream-Rippers an

Nach einer Klage der Rights Alliance im Namen der IFPI hat ein dänisches Gericht Convert2MP3für rechtswidrig erklärt. Der Stream-Ripper ermöglicht es, Audiofiles von Plattformen wie YouTube herunterzuladen.
Mit der Feststellung der Illegalität wurde auch die Sperrung durch ISPs angeordnet.

https://torrentfreak.com/in-world-first-danish-court-rules-stream-ripping-site-illegal-180710/

Deutscher Streamripper gibt auf

Deutscher Streamripper gibt auf

Der Betreiber des YouTube-Rippers Youtube-mp3.org hat aufgegeben.

In einem außergerichtlichen Vergleich wurde festgelegt, dass die Internetseite der Musikindustrie übergeben wird, ein Strafzahlung in unbekannter Höhe fällig wird und dass der Betreiber, Philip Matesanz, ein Informatiker aus Hannover, künftig keine vergleichbaren Streamripper mehr anbietet. Deutscher Streamripper gibt auf weiterlesen