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EuGH zu Glawischnig ./. Facebook: Stay-Down- Anordnungen möglich

Der EuGH hat entschieden, dass das Unionsrecht es nicht verbietet, einem Hosting-Anbieter wie Facebook aufzugeben, mit einem zuvor für rechtswidrig erklärten Kommentar wortgleiche und unter bestimmten Umständen auch sinngleiche Kommentare zu entfernen.
Diese Anordnung kann auch weltweit erfolgen. Allerdings darf bei sinngleichen Inhalten der Anbieter nicht zu einer autonomen Beurteilung dieses Inhalts gezwungen werden. Techniken zur Inhaltserkennung dürfen selbstverständlich angewendet werden.

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