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LG Düsseldorf: Zur Offensichtlichkeit einer Rechtsverletzung

In einem Verfahren gegen Google wegen eines nicht gelöschten Videos hat das Landgericht Düsseldorf festgestellt, dass bei einer Rechtsverletzung, die in einem etwa einstündigen Video begangen wird, die wesentlichen Passagen in dem Abmahnschreiben erwähnt und deren Rechtswidrigkeit erläutert werden muss.

„Die Beklagte war nicht verpflichtet, den ca. einstündigen Beitrag, aus dem der Kläger die Rechtswidrigkeit herleitet, zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen, ob dieser Beitrag die Aussagen in dem streitgegenständlichen Blogeintrag rechtfertigt.“
[LG Düsseldorf, 26.06.2019, Az.: 12 O 179/17]

https://www.suchmaschinen-und-recht.de/urteile/Google-nur-bei-offensichtlichen-Rechtsverstoe%C3%9Fen-zur-Loeschung-verpflichtet-Landgericht-D%C3%BCsseldorf-20190626/