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Jugendschutzfilter: KJM contra JusProg

Für die Anerkennung von Jugendschutzprogrammen im Internet ist die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM) zuständig (§ 11 Abs. 1 S. 2 JMStV). Die KJM prüft nur, ob die Selbstkontrolle dabei ihren gesetzlichen Beurteilungsspielraum eingehalten hat.

Genau dies hat die KJM nun getan und der FSM vorgeworfen, bei der Anerkennung des Jugendschutzprogramms JusProg den rechtlichen Grenzen ihres Beurteilungsspielraums überschritten zu haben:
„Die FSM hätte nach Überzeugung der KJM bei ihrer Eignungsprüfung dem Umstand Rechnung tragen müssen, dass das Programm „JusProg“ wesentliche Teile der Nutzung von Medieninhalten durch Minderjährige nicht erfasst, da es ausschließlich für Windows-PC mit Chrome Browser ausgelegt ist. Gleichwohl sind Anbieter durch die Eignungsanerkennung aber umfassend privilegiert – sie können ihre mit einer Alterskennzeichnung versehenen Angebote ohne sonstige Schutzvorkehrungen verbreiten, obwohl gerade auf den von Kindern und Jugendlichen meist genutzten mobilen Endgeräten und Betriebssystemen eine Auslesung der Alterskennzeichnung nicht möglich ist.
Andernfalls sind Kinder und Jugendliche gerade dort ungeschützt, wo sie sich in ihrem digitalen Alltag aufhalten und es würde eine signifikante Schutzlücke entstehen, die mit dem Ziel eines effektiven Jugendschutzes schlicht nicht vereinbar ist.“ Jugendschutzfilter: KJM contra JusProg weiterlesen