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EUIPO: Neue-Kurse

Die EUIPO hat im Rahmen des europäischen Kooperationsprojekts „ECP3 Academy eLearning (ALP)“ eine Reihe von Tutorials erstellt, die die nationalen Praktiken des gewerblichen Rechtsschutzes in Bezug auf Markenwiderspruch, Marken- und Geschmacksmusterlöschung widerspiegeln.
Die Tutorials können über das Lernportal der EUIPO-Akademie abgerufen werden: https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/news?p_p_id=csnews_WAR_csnewsportlet&p_p_lifecycle=0&p_p_state=normal&p_p_mode=view&p_p_col_id=column-1&p_p_col_count=2&journalId=5851182&journalRelatedId=manual/

Überblick über die CJ/GC-Rechtsprechung

Der Litigation Service der EUIPO hat eine Übersicht über die Rechtsprechung des Court of Justice (CJ) und des General Court (GC) erstellt. Diese enthält eine systematische Zusammenstellung der wichtigsten Punkte zu Urteilen und Entscheidungen des Gerichtshofs und des Gerichts der Europäischen Union zu Klagen gegen Entscheidungen der Beschwerdekammern der EUIPO und in Vorabentscheidungsverfahren zu IP-Rechten.

https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/news?p_p_id=csnews_WAR_csnewsportlet&p_p_lifecycle=0&p_p_state=normal&p_p_mode=view&p_p_col_id=column-1&p_p_col_count=2&journalId=5817988&journalRelatedId=manual/

EUIPO-Europol-Bericht über IP-Kriminalität

Am 10. Juni wurde der gemeinsame EUIPO-Europol-Bericht über IP-Kriminalität und ihre Verbindung zu anderen schweren Straftaten veröffentlicht.
Dieser neue Bericht darüber, wie die IP-Kriminalität die Aktivitäten organisierter krimineller Banden unterstützt, zeigt die Verbindung zwischen der IPR-Kriminalität und anderen Arten von schweren Verbrechen und die Verbindungen zwischen den Akteuren auf.
Die in dem Bericht vorgestellten Fallstudien veranschaulichen, wie ein breites Spektrum verschiedener Verbrechen mit der Kriminalität im Bereich des geistigen Eigentums verbunden ist, darunter Arzneimittelkriminalität, Drogenhandel, Totschlag, illegaler Waffenbesitz, Zwangsarbeit, Lebensmittelbetrug, Verbrauchssteuerbetrug, Mehrwertsteuerbetrug, Korruption und Geldwäsche.

https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/web/observatory/news?p_p_id=csnews_WAR_csnewsportlet&p_p_lifecycle=0&p_p_state=normal&p_p_mode=view&p_p_col_id=column-1&p_p_col_count=2&journalId=5805368&journalRelatedId=manual/

EUIPO Statusbericht 2020: 15 Mrd. Schaden

Die EUIPO hat den Statusbericht 2020 über die Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums veröffentlicht.
Der Bericht schätzt, dass Regierungen in der gesamten EU durch das Vorhandensein gefälschter Waren auf dem Markt insgesamt bis zu 15 Milliarden Euro pro Jahr verlieren, und zwar durch niedrigere direkte und indirekte Steuern sowie durch Sozialversicherungsbeiträge, die von illegalen Herstellern nicht gezahlt werden.

https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/web/observatory/news?p_p_id=csnews_WAR_csnewsportlet&p_p_lifecycle=0&p_p_state=normal&p_p_mode=view&p_p_col_id=column-1&p_p_col_count=2&journalId=5804787&journalRelatedId=manual/

EUIPO-Observatory unterstützt Kampagnen

Das Observatory unterstützt mit 1 Mio. Euro 13 neue Projekte zur Förderung des Bewusstseins für den Wert des geistigen Eigentums und die negativen Auswirkungen von Urheberrechtsverletzungen. Die Projekte werden auf der Seite kurz vorgestellt.

https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/web/observatory/news?p_p_id=csnews_WAR_csnewsportlet&p_p_lifecycle=0&p_p_state=normal&p_p_mode=view&p_p_col_id=column-1&p_p_col_count=2&journalId=5676360&journalRelatedId=manual/

EUIPO-Studie: Indiz für steigende Piraterie?

Eigentlich berichtet eine aktuelle Studie der EUIPO über sinkenden Pirateriezahlen. Allerdings werden dabei neue und beliebte Vertriebsformen von illegalen Inhalten nicht erfasst, nämlich Piraterie über Kodi-Boxen, Firesticks oder Apps.

Diese sind aber überaus beliebt. Fast 5 Millionen Briten nutzen diese Technologien. Auch in Deutschland nutzen 28 % derjenigen, die illegal angebotene lineare TV-Sender nutzen solche Technologien.

Offen bleibt ob die Nutzung von Filmen über Kodi-Boxen und Apps nur den angeblichen Rückgang der Piraterie erklärt oder sogar darauf hindeutet, dass die Piraterie im Filmbereich sogar gestiegen ist.

Neben der mangelnden Aussagekraft der Studie ist ihr größtes Manko, dass sie das Problem nicht selber erwähnt. EUIPO-Studie: Indiz für steigende Piraterie? weiterlesen

EU-Studie zu IPTV-Kriminalität – Deutsche zahlen am meisten

Eine aktuelle Studie des Centre for Intellectual Property Policy and Management der Universität Bournemouth im Auftrag des Amtes für geistiges Eigentum der Europäischen Union (EUIPO) hat sich mit IPTV-Kriminalität in Europa beschäftigt.

Die interdisziplinäre Studie untersucht rechtliche, technische und wirtschaftliche Aspekte des illegalen IPTVs. Es ist die erste große Studie, die die bestehende Literatur, den Rechtsrahmen und die Rechtsprechung in der EU überprüft und eine strukturelle Analyse der bestehenden Geschäftsmodelle im Hinblick auf die unbefugte Bereitstellung von Fernsehinhalten über das Internet liefert.

Darüber hinaus liefert die Studie erste Zahlen über das Ausmaß des illegalen IPTV in der EU in Bezug auf aktive Nutzer und illegale Einnahmen aus rechtswidrigen Aktivitäten: EU-Studie zu IPTV-Kriminalität – Deutsche zahlen am meisten weiterlesen

EU-Studie: Ein Drittel der Jugendlichen nutzt illegale Quellen

Die EUIPO Studie „Jugendbarometer 2019 zum Thema geistiges Eigentum“ zeigt, dass 21 % der 15- bis 24-Jährigen in Europa in den vergangenen 12 Monaten absichtlich Inhalte aus illegalen Quellen verwendet, gespielt, heruntergeladen oder gestreamt haben (2016 lag der Anteil noch bei 25 %). Dazu kommen noch 12 %, die unabsichtlich auf illegale Quellen zugegriffen haben.

Zugenommen hat hingegen der Kauf von Fälschungen im Internet. Das Hauptargument für den Kauf gefälschter Waren wie Kleidung, Accessoires oder Schuhe im Internet ist nach wie vor der Preis. 13 % der befragten jungen Menschen gaben an, in den letzten 12 Monaten bewusst Fälschungen gekauft zu haben; in der Umfrage von 2016 waren es 12 %.

Daten nach Ländern:

Deutschland EU-Studie: Ein Drittel der Jugendlichen nutzt illegale Quellen weiterlesen

KMU-BAROMETER 2019: GEISTIGES EIGENTUM

Im Jahr 2016 veröffentlichte das EUIPO das erste KMU-Barometer zu Rechten des geistigen Eigentums, um einen Einblick in die Gründe zu geben, weshalb KMU Rechte geistigen Eigentums eintragen lassen oder nicht, und welche Probleme ihnen im Zusammenhang mit Rechten geistigen Eigentums begegnen.

Im Rahmen ihrer Verpflichtung, umfangreiche Studien alle drei Jahre zu aktualisieren, beauftragte die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums das Unternehmen KPMG Spanien mit der Durchführung einer neuen Studie für das Jahr 2019 über die Einstellung von KMU zu Rechten geistigen Eigentums. Insgesamt 9.000 KMUs wurden befragt.

Themen der Studie sind: KMU-BAROMETER 2019: GEISTIGES EIGENTUM weiterlesen

EUIPO: Case Law zu Intermediären

Die EUIPO hat einen neuen Bericht über Urteile zu Intermediären veröffentlicht: „THE LIABILITY AND OBLIGATIONS OF INTERMEDIARY SERVICE PROVIDERS IN THE EUROPEAN UNION“

Die Sammlung konzentriert sich auf die Haftung und Pflichten von zwischengeschalteten Dienstleistern in der EU und gibt einen Überblick über relevante Entscheidungen des EuGHs sowie nationaler Gerichte in 14 EU-Mitgliedstaaten.

Den vollständigen Bericht finden Sie hier.
https://euipo.europa.eu/tunnel-web/secure/webdav/guest/document_library/observatory/documents/reports/2019_IPR_Enforcement_Case_Law_Collection/2019_IPR_Enforcement_Case_Law_Collection_en.pdf

Neuer Bericht von EUIPO und Europol

Die meisten kriminellen Aktivitäten im Zusammenhang mit Fälschungen werden von zunehmend professionalisierten Netzwerken der organisierten Kriminalität durchgeführt, die bei geringem Risiko hohe Gewinne erwirtschaften können.
Dies geht aus der ersten EU-weiten Bedrohungsanalyse der Kriminalität im Bereich des geistigen Eigentums hervor, die Europol und die EUIPO am 12. Juni 2019 veröffentlicht haben.

Der Bericht “New Europol/EUIPO Threat Assessment Report” betont auch, dass, obwohl die Mehrheit der Fälschungen auf dem EU-Markt außerhalb Europas hergestellt wird, die Fertigung innerhalb Europas ein zunehmender Trend ist.

Die Bedrohungsanalyse, die auf der Grundlage EU-weiter Daten und strategischer Erkenntnisse durchgeführt wird, betont auch, dass neben den traditionellen Kategorien gefälschter Kleidung, Schuhe und Luxusgüter ein zunehmender Handel mit gefälschten Produkten stattfindet, die für die menschliche Gesundheit potenziell gefährlich sind. So scheint beispielsweise der Handel mit gefälschten Arzneimitteln zur Behandlung schwerer Krankheiten zu zunehmen. Neuer Bericht von EUIPO und Europol weiterlesen

Neuer EUIPO-Statusbericht

Der von der EUIPO neu herausgegebene „Statusbericht über Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums“ bietet einen Überblick über die Forschungsarbeit der Beobachtungsstelle und ihre wichtigsten Aktivitäten.
Darüber hinaus enthält der Statusbericht eine für das Jahr 2019 aktualisierte Version der zentralen Studie zur Schätzung des Anteils nachgeahmter und unerlaubt hergestellter Waren am internationalen Handel.
https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/web/observatory/status-reports-on-ip-infringement