Schlagwort-Archive: EU Kommission

Online-Handel verstößt oft gegen Verbraucherrechte

Eine von der Europäische Kommission veröffentlichte Überprüfung von fast 500 E-Commerce-Shops zeigt, dass zwei Drittel der überprüften Websites grundlegenden EU-Verbraucherrechte nicht erfüllen. Einige der wichtigsten Ergebnisse der Überprüfung sind u.a.:

  • Mehr als ein Viertel der Websites haben die Verbraucher nicht darüber informiert, wie sie einen Vertrag widerrufen können.
  • Bei mehr als einem Fünftel war der ursprünglich angegebene Preis unvollständig, da er keine Liefer-, Post- oder andere mögliche Zusatzgebühren oder Informationen über solche Gebühren enthielt.
  • Bei mehr als einem Drittel der Websites wurden die Verbraucher nicht über die gesetzliche Mindestgarantie von 2 Jahren informiert.
  • Fast 45 % aller untersuchten Websites enthielten keinen Link zu Online-Streitbeilegung.

https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/ip_20_156

Die EU-Kommission, eine Anhörung und die Gurke

Anfang der 1970er Jahre lief in der ARD die Rudi Carell Show, eine bunte Mischung aus Sketchen, Klamauk und Gesang.
Einer der Sketchpartner des niederländischen Entertainers war der Deutsch-Rumäne Mircea Krishan, der durch seinen eigenwilligen osteuropäischen Dialekt auffiel.
Der Parade-Sketch von Krishan war „Die Gurke“.
Es geht dabei kurz gesagt um einen Prüfling, der sich lediglich auf ein einziges Thema vorbereitet hat und das ist die besagte Gurke. Über sie kann er jeweils einen Vers herunterrattern und so Kompetenz vortäuschen.
Nun wird der Prüfling leider nicht nur in Biologie geprüft sondern auch in anderen Fächern.
Es ist allerdings egal, was er gefragt wird, er kommt immer wieder auf die Gurke und spult sein Verslein runter und versucht sich so durch die Prüfung zu retten.
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Öffentliche Konsultation der EU-Kommission

Die Europäische Kommission (GD Handel) hat eine öffentliche Konsultation eingeleitet, deren Ziel es ist, Drittländer zu ermitteln, in denen der Schutz und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums Anlass zur Besorgnis gibt.
Zudem soll der Bericht der Europäischen Kommission über den Schutz und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums in Drittländern aktualisiert werden.
Die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation werden der Kommission helfen, ihre Bemühungen und Ressourcen auf Schwerpunktländer und spezifische Problembereiche zu konzentrieren, um den weltweiten Schutz und die Durchsetzung der geistigen Eigentumsrechte zu verbessern.
Die Konsultation läuft bis zum 26. Mai 2019.

http://trade.ec.europa.eu/consultations/index.cfm?consul_id=260

EU informiert zur Terrorbekämpfung im Netz

Die EU-Kommission informiert in ihrem fünfzehnten Fortschrittsbericht zur Sicherheitsunion auch über die Bekämpfung terroristischer Inhalte im Internet.
Danach bleibt die Bekämpfung terroristischer Inhalte im Internet eine zentrale Herausforderung bei der Verhinderung von Radikalisierung.

Es gibt eine Hashdatenbank mit 88.000 Einträgen an der 13 Unternehmen, 20 Mitgliedstaaten und Europol beteiligt sind.

Die Löschquoten aufgrund von Meldungen der EU-Meldestelle liegen bei großen Unternehmen bei 90 bis 100%, bei kleineren in einem Test bei 61 %.

Das Ziel, der Löschung binnen einer Stunde wird noch nicht erreicht. Die gemeldete Reaktionsgeschwindigkeit von Unternehmen auf Meldungen variiert je nach Plattform und reicht von unter einer Stunde bis zu Tagen.

http://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-10206-2018-INIT/de/pdf

EU-Kommission setzt vorerst weiter auf Freiwilligkeit im Kampf gegen illegale Online-Inhalte

Ergänzend zu einer Mitteilung vom September 2017 über den Umgang mit illegalen Online-Inhalten empfiehlt die Europäische Kommission inzwischen eine Reihe operativer Maßnahmen – ergänzt durch die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen – die von den Online-Plattformen und den Mitgliedstaaten zu ergreifen sind, um diese Arbeit weiter voranzutreiben, bevor sie darüber befindet, ob Rechtsvorschriften notwendig sind.

Diese Empfehlungen gelten für alle Formen illegaler Inhalte: terroristische Inhalte, Aufstachelung zu Hass und Gewalt, Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern, Produktfälschungen und Urheberrechtsverletzungen. EU-Kommission setzt vorerst weiter auf Freiwilligkeit im Kampf gegen illegale Online-Inhalte weiterlesen