Sie ist wieder da!

Die Kultfilme „The Return of The Living Dead“ aus dem Jahre 1985 oder Timur Vermes „Er ist wieder da“ aus 2015 könnte Pate bei der Entwicklung gestanden haben, die gerade in Sachen Urheberrecht passierte.

Da wäre zunächst der erste Entwurf der Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht, was das Presseleistungsschutzrecht angeht. Ganz offensichtlich mag man im SPD geführten Justizministerium weder die Presseverleger noch die EU-Richtlinie selber.
Also hat man einen ersten Entwurf veröffentlicht, der auf elegante Art und Weise versucht, das in Brüssel verabschiedete Ziel zu konterkarieren. Die vorgeschlagene deutsche Regelung ist in etwa so, als wenn man eine Flutversicherung abschließt, die im Kleingedruckten regelt, dass Schäden durch Wasser nicht versichert sind.

In einem Artikel für Medienpolitik.net skizziert Joachim Jobi von der VG Media den Entwurf und bemängelt einen Paradigmenwechsel beim Gesetzgeber: Nun soll sich das Recht der Technik anpassen und nicht umgekehrt.
Man fragt sich, wieso in gut 120 Jahren Straßenverkehr überhaupt reguliert wurde. Wenn mein Auto 250 km/h fahren kann (Technik), dann muss sich das Recht diesem Umstand anpassen und mir keine Begrenzungen auferlegen?
Oder was ist eigentlich mit Datenschutz, wo die Technik sicherlich noch viel mehr zulassen würde, wenn man den Wünschen der Tech-Giants nachgeben würde?
Was ist von einem Gesetzgeber zu halten, der den Grundsatz der Abwägung von Interessen und dem Ausgleich dieser Interessen mit Verweis auf „Anything Goes“ abwürgt?
Viele offene Fragen.

Eine Rückkehr ist zu vermelden. Lange hielt es Julia Reda, die ehemalige Abgeordnete der Piraten Partei in Brüssel, nicht in der Forschung aus. Im als google-nahen Berkmann Klein Center der Havard University war Reda nach ihrem Ausscheiden nur vom Sommer 2019 bis zum März 2020 tätig.
Nun ist sie wieder da. Diesmal als Fellow für die Shuttleworth Foundation. Ein Blick auf die bisherigen Fellow-Liste liest sich wie ein 1*1 der Feinde des Urheberrechts.

Screenshot der englischen Wikipedia Seite über die Shuttleworth Foundation

Reda hat es auch geschafft zu einer Anhörung des US-Kongresses eingeladen zu werden. Die Veranstaltung findet am 10.03.2020 statt. Es wird interessant sein, was Julia Reda zu dem Thema „Copyright Law in Foreign Jurisdictions: How are other countries handling digital piracy” sagen wird. Denn außer, dass alle ein Recht auf Teilhabe bekommen sollen, hat man wenig Konkretes von ihr in Sachen Piraterie gehört.
Wir erinnern uns noch einmal an einen legendären Auftritt von Julia Reda bei EUIPO Kongress in 2017 in Berlin, in der sie Ihre piratische Sicht auf Piraterie darstellt, was zum Teil für große Heiterkeit sorgte.
Hoffentlich ist Julia Reda bewusst, dass solche Anhörungen wie eine Aussage unter Eid anzusehen sind.

Gerüchte besagen, dass Julia Reda sich in Richtung der SPD orientiert. Sie wurde bereits in den Beirat des SPD nahen Thinktanks D64 berufen.

Das Thema Urheberrecht ist also zurück und es würde nicht verwundern, wenn die SPD die Umsetzung der EU-Richtlinie so lange schleifen lässt, bis es zu einem Wahlkampfthema für die nächste Bundestagswahl wird.
Mit Vertragsstrafverfahren hinsichtlich der EU kennt sich die deutsche Regierung inkl. SPD bestens aus.

Volker Rieck
Volker Rieck ist Geschäftsführer des Content Protection Dienstleisters File Defense Service (FDS), welcher für zahlreiche Rechteinhaber tätig ist. Das Unternehmen erstellt zudem Studien zum Thema Piraterie und unterstützt Strafverfolgungsbehörden mittels seiner erhobenen Daten. Seine Artikel erscheinen gelegentlich bei der FAZ, Tarnkappe.info, Webschauder und sporadisch auf den US-amerikanischen Blogs The Trichordist und Musictecpolicy. Dabei geht es stets um die verschiedenen Aspekte der unregulierten Inhalte-Distribution.