Hass im Netz: Ein Schritt vor zwei zurück?

Facebook will nun schneller Nutzerdaten bei Volksverhetzung herausgeben: „Zukünftig werden wir die deutschen Strafverfolgungsbehörden bei Auskunftsersuchen zu Hasskriminalität nicht länger an das internationale Rechtshilfeverfahren MLAT verweisen“, erklärte eine Facebook-Sprecherin.

Die Europäische Kommission hat die ersten jährlichen Selbstbewertungsberichte von Facebook, Google, Microsoft, Mozilla, Twitter und sieben europäischen Branchenverbänden im Rahmen des Verhaltenskodex für den Bereich der Desinformation veröffentlicht.
In einer offiziellen Erklärung wird deutlich, dass man nicht zufrieden ist: „Dennoch gibt es nach wie vor eine umfangreiche automatisierte Propaganda und Desinformation, und in allen Bereichen des Kodex sind weitere Anstrengungen erforderlich. Wir dürfen dieses Phänomen nicht als normal hinnehmen.“

Leider scheint die Desinformation zumindest bei Facebook systemimmanent zu sein. Facebook bietet ausgewählten Qualitätsmedien, darunter auch dem rechtsradikalen Portal „Breitbart“ einen eigenen Newsfeed auf der Plattform an.

Kein Wunder, dass da der Landes-Antisemitismusbeauftragter in Baden-Württemberg, Michael Blume, verlässt Facebook und Twitter verlässt. Grund hierfür seien neben Drohungen und Beschimpfungen auch die Geschäftsmodelle der sozialen Medien.