Die EU-Kommission, eine Anhörung und die Gurke

Anfang der 1970er Jahre lief in der ARD die Rudi Carell Show, eine bunte Mischung aus Sketchen, Klamauk und Gesang.
Einer der Sketchpartner des niederländischen Entertainers war der Deutsch-Rumäne Mircea Krishan, der durch seinen eigenwilligen osteuropäischen Dialekt auffiel.
Der Parade-Sketch von Krishan war „Die Gurke“.
Es geht dabei kurz gesagt um einen Prüfling, der sich lediglich auf ein einziges Thema vorbereitet hat und das ist die besagte Gurke. Über sie kann er jeweils einen Vers herunterrattern und so Kompetenz vortäuschen.
Nun wird der Prüfling leider nicht nur in Biologie geprüft sondern auch in anderen Fächern.
Es ist allerdings egal, was er gefragt wird, er kommt immer wieder auf die Gurke und spult sein Verslein runter und versucht sich so durch die Prüfung zu retten.

So ähnlich ging es bei einer Anhörung der EU-Kommission in Brüssel am 15.10.2019 zu.
Die Einladung zu dieser Anhörung lautete:

„The European Commission is organizing the first meeting of the stakeholder dialogue to discuss best practices for cooperation between online content-sharing service providers and rightholders, as required by Article 17 of the Directive on Copyright in the Digital Single Market”.

Man könnte es etwa so übersetzen:

Die EU Kommission möchte mit verschiedenen Beteiligten über bewährte Vorgehensweisen bei der Kooperation zwischen Online Plattformen und Rechteinhabern sprechen.

Interessierte Beteiligte mussten sich für eine Teilnahme bewerben. Die Kriterien für eine Bewerbung sind allerdings sehr weit gefasst und so wundert es nicht, dass etliche US! NGOs oder US! Verbände auf den Teilnehmerstühlen einer EU-Veranstaltung saßen.
Erstaunlicherweise waren es aber zum Teil genau diejenigen NGOs und Verbände, die noch in der zweiten Jahreshälfte 2018 die Mitglieder des europäischen Parlaments mit Mail-Lawinen immer gleicher Mails und Twitterstürmen immer gleicher Tweets traktiert haben. Wir haben sowohl hier als auch hier und auch danach mehrfach darüber berichtet.

Abbildung: Screenshot von der Übertragung. CDT und CCIA einträchtig nebeneinander.

Möglicherweise hat die EU-Kommission entweder ein großes Herz oder einfach nur ein ausgesprochenes Kurzzeitgedächtnis. Anders ist es nur schwer zu erklären, warum z. B. EDRi, CCIA, CDT oder Liberties am Tisch saßen und sprechen durften. Jene Beteiligten, die munter mitgemischt hatten beim Traktat der Abgeordneten seit Juni 2018 und deren Zusammenspiel dieser Blog dokumentiert hat.
Besonders auffällig war dabei die Kampagne Create.Refresh, die nach Angaben der FAZ YouTubern Geld bot, um Videos nach einem vorgegebenen Drehbuch gegen den damaligen Artikel 13 der Richtlinie zu produzieren.
Vier der an dieser Aktion Beteiligten saßen beim EU-Dialog als Sprecher dabei.


Abbildung: Orgachart von Create.Refresh

Wie erwartet haben die Rechteinhaber, die den Vormittag bestritten, sich den Titel der Einladung offensichtlich zu Herzen genommen und über Möglichkeiten der Kooperationen aber auch Probleme, die auftauchen können und werden, gesprochen. Allerdings nicht ohne Kritik, die sofort in den sozialen Medien auftauchte, als es z. B. um das kontroverse Thema Zwangslizenzen ging.

Der Nachmittag war den anderen Beteiligten gewidmet und da gab es einen bunten Strauß an Redebeiträgen. Es war aber gleichzeitig eine Reise in die Vergangenheit, nämlich in den Herbst 2018 und folgend. Und so wundert es auch nicht, dass einige der Beteiligten diese Anhörung zu einer Art Abrechnung nutzten und die gleichen Argumente wiederholten, die nun schon seit über einem Jahr im Raum stehen und eigentlich hinlänglich, auch der EU-Kommission, bekannt sind. Für eine bereits verabschiedete Richtlinie, bei der es jetzt nur um die bestmögliche Umsetzung gehen sollte, eine eigenartige Auffassung.

Vielleicht haben auch Organisationen wie Savetheinternet.info das Ziel dieser Anhörung nur gründlich missverstanden?
Am 9. Oktober wurde auf Twitter stolz die Einladung (Anmerkung: man musste sich bewerben!) zum Stakeholder Dialog präsentiert.
Gleichzeitung wollte man den „Laden in Brüssel am 15.10 mal aufmischen“. Einladung und Ziel wurden offenbar nicht verstanden und so verwundert es auch nicht, dass der Redebeitrag nichts Neues und schon gar nichts zum eigentlichen Thema der Anhörung bot.

Abbildung: Tweet von Savetheinternet am 09.10.2019

Über den Rest der Redebeiträge des Nachmittags sollte man besser verschämt schweigen, denn es war die oben angesprochene Gurke.
Ein Highlight sei aber noch erwähnt. Ein „Content Creator“ meldete sich zu Wort und erklärte seine Probleme mit Uploadfiltern, er meinte konkret Content ID von Youtube.
Allerdings strotze sein kurzer Beitrag so voller Fehler, dass im Raum großes Raunen herrschte.
Wie jemand mit so limitierten Wissen auf die Liste der Sprecher gelangen kann, ist ein großes Rätsel.

Die EU-Kommission wäre bei weiteren Konsultationen gut beraten, die Teilnehmer vorher ausdrücklich an die Ziele und das Thema zu erinnern.
Ansonsten hängt alles in einer Zeitschleife fest und einige Teilnehmer rattern ihren „Gurkenvers“ herunter – so wie am 15.10.2019.
Gegurke hilft aber nicht weiter bei der Umsetzung einer Richtlinie.

Volker Rieck
Volker Rieck ist Geschäftsführer des Content Protection Dienstleisters File Defense Service (FDS), welcher für zahlreiche Rechteinhaber tätig ist. Das Unternehmen erstellt zudem Studien zum Thema Piraterie und unterstützt Strafverfolgungsbehörden mittels seiner erhobenen Daten. Seine Artikel erscheinen gelegentlich bei der FAZ, Tarnkappe.info, Webschauder und sporadisch auf den US-amerikanischen Blogs The Trichordist und Musictecpolicy. Dabei geht es stets um die verschiedenen Aspekte der unregulierten Inhalte-Distribution.