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OLG Hamburg bestätigt: ZeeZee Streamripping ist illegal

Das OLG Hamburg hat ein Urteil des LG Hamburg bestätigt, nachdem der Streamripping-Dienst der ZeeZee Media GmbH rechtswidrig Musikaufnahmen vervielfältigt. Die im Rahmen der Nutzung erstellten Vervielfältigungen sind dem Anbieter und nicht dem Kunden zuzuordnen.
Da diese Tonaufnahmen vom Anbieter und nicht vom Kunden ausgewählt werden, handelt es sich nicht um eine Privatkopie gemäß § 53 Abs. 1 Satz UrhG. Die Erstellung der Kopie ist nach Auffassung des Gerichts ein vollautomatisierter, vom Dienst programmierter Vorgang. Der Anbieter sei aktiv und entscheidend an der Vervielfältigung der Kopie beteiligt. Das Gericht beruft sich in seiner Entscheidung insbesondere auch auf die aktuelle EuGH-Rechtsprechung zu diesem Thema (EuGH, Urt. v. 29.11.2017 – C-265/16 – VCAST/RTI) und hebt hervor, dass eine Privatkopie nur innerhalb des gesetzlich festgelegten engen Rahmens zulässig sei.
[OLG Hamburg, 17. Januar 2019]

http://www.musikindustrie.de/news-detail/controller/News/action/detail/news/weitere-klarheit-im-bereich-streamripping-zugunsten-der-rechteinhaber/