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Votum für Spezialgerichte

Die EUIPO hat einen Bericht über „Spezialisierte Rechtsprechungen für geistige Eigentumsrechte in den Mitgliedstaaten“ veröffentlicht. Danach empfiehlt sich eine Spezialisierung nur, wenn bestimmte wirtschaftliche, gesellschaftliche und institutionelle Voraussetzungen erfüllt sind. So bedarf es eines bestimmten Caseload-Levels als auch einer kontinuierlichen Weiterbildung.
Spezialisierungen haben folgende Vorteile:
• Mehr Fachwissen von Richtern und Rechtsvertretern;
• Erhöhte Nachfrage nach Schulungen zu gewerblichen Schutzrechten und ein größeres Bewusstsein für gewerbliche Schutzrechte;
• Schnellere, effektivere Entscheidungen nach effizienteren Verfahren;
• Erhöhte Konsistenz der Fallergebnisse;
• Ein stärkeres Bewusstsein für Schutzrechte stigmatisiert Verletzer und schafft sozialen Druck, wodurch die Wahrscheinlichkeit von Verletzungshandlungen verringert wird.
https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/web/observatory/news?p_p_id=csnews_WAR_csnewsportlet&p_p_lifecycle=0&p_p_state=normal&p_p_mode=view&p_p_col_id=column-1&p_p_col_count=2&journalId=4680095&journalRelatedId=manual/