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LG Leipzig erklärt YouTube das Urheberrecht

Das LG Leipzig hat YouTube per Urteil erklärt, dass man auch auf Hinweise auf Urheberrechtsverletzungen handeln muss und nicht jeden Blödsinn als Argument nehmen darf, eine Löschung zu verweigern.
In dem konkreten Fall ging es um den Fernseh-Mitschnitt eines Dokumentarfilms, der von dem Uploader „Revo Luzzer“ auf YouTube hochgeladen wurde.
Der Produzent des Films machte YouTube auf diesen Rechtsverstoß aufmerksam und verlangte die Löschung des betreffenden Inhalts.
Doch statt der offenkundigen Urheberrechtsverletzung abzuhelfen, bat YouTube den illegalen Uploader um seine Stellungnahme – und der erklärte frech und trotzig, als Zahler des Rundfunkbeitrags sei er Miteigentümer des gesendeten Films geworden und könne damit machen, was er wolle. Diese krude Argumentation wurde von YouTube akzeptiert, die Löschung unterblieb. Selbst auf eine Abmahnung reagierte YouTube nicht.

Das LG Leipzig stellt in seinem Urteil klar: „Die Beklagte“ – also Youtube – habe „ihr zumutbare Prüfpflichten verletzt, weil sie nach dem Hinweis der Klägerin im Rahmen des Beanstandungsverfahrens nicht alles ihr technisch und wirtschaftlich Zumutbare getan hat, um weitere Rechtsverletzungen im Hinblick auf die geschützten Werke zu verhindern“.
Dass ein derart klarer Fall auf Betreiben von Google überhaupt gerichtsanhängig wurde, hat aus Sicht der AG DOK, die das Verfahren unterstützt hatte, Methode: offenbar versucht Google mit allen Mitteln, die Grenzen des Urheberrechts zu seinen Gunsten auszuweiten – auch, wenn der Anlass noch so absurd erscheint.
[LG Leipzig, 19.5.2017, Az. 05 O 661/15]

https://agdok.de/de_DE/youtube-verliert-prozess