Schlagwort-Archive: Brein

Niederlande: Urteil zur Mitwirkung beim Auskunftsanspruch

Das Berufungsgericht Den Bosch hat entschieden, dass der Usenetanbieter Newsconnection Maßnahmen ergreifen muss, um seine Kunden zu identifizieren. Er hat diese Informationen bei Urheberrechtsverletzungen BREIN auf Verlangen zur Verfügung zu stellen.
Ein Vermittler sollte Maßnahmen ergreifen, die eine wirksame Überprüfung seiner Kunden ermöglichen. Der Vermittler kann selbst bestimmen, welche Maßnahmen er trifft. Es gibt aber kein Recht auf eine anonyme Registrierung um Urheberrechtsverletzungen begehen zu können.

Wählt ein Intermediär ein Geschäftsmodell, in dem er die relevanten Daten nicht selbst kontrolliert, sollte er sicherstellen, dass er leichten Zugang zu diesen Daten hat. Wenn der Vermittler Dienstleistungen von einem Dritten (z.B. einem Serverraumvermieter) in Anspruch nimmt, sollte er vertraglich vereinbaren, dass der Dritte bei einer Anfrage zur Herausgabe von Daten zur Identifizierung von Rechtsverletzern mitwirkt. Wenn dieser Dritte nicht mitarbeiten will, muss der Vermittler nach einer anderen Partei suchen.

https://stichtingbrein.nl/nieuws.php?id=497

Niederlande: Der Oberste Gerichtshof hebt Urteil gegen PirateBay-Sperre auf

Das höchste Gericht der Niederlande, der Hoge Raad, hat die bisherige Entscheidung gegen eine Sperre von The Pirate Bay aufgehoben und an das Berufungsgericht in Amsterdam zurückverwiesen.
Zuvor hatte der EuGH auf Fragen des Gerichts entschieden, dass auch The Pirate Bay selbst als Plattform als auch die Up- und Downloader das Urheberrecht verletzen.
Die Provider müssen BREIN die Kosten des Verfahrens und der Ermittlungen ersetzen.

https://stichtingbrein.nl/nieuws.php?id=496

Niederlande: Urteil gegen IPTV-Anbieter

Die Anti-Piraterie-Gruppe BREIN hat sich in einem Rechtsstreit gegen einen unlizenzierten Anbieter von tausenden von Live-IPTV-Streams und -Filmen durchgesetzt. Auf Betreiben von BREIN hat ein Gericht im Maastricht die Firma Leaper Beheer BV (Flickstore und Live TV Store) angewiesen eine M3U-Playlist mit Links zur urheberrechtsverletzenden Dateien binnen 48 Stunden abzuschalten. Im Falle einer Verweigerung droht eine Strafe von bis zu 1,25 Millionen Euro.

Gegen Zahlung eines Betrages erhielten die Kunden einen eindeutigen Aktivierungscode für eine Set-Top-Box und somit den Zugang zu einer M3U-Playlist die praktisch ein Hyperlink zu IPTV-Kanälen war und zudem mehr als 1.000 Filme ohne Erlaubnis ihrer jeweiligen Urheberrechtsinhaber zur Verfügung stellte.

Zudem muss Leaper innerhalb von 12 Tagen eine von einem Wirtschaftsprüfer geprüfte Erklärung vorlegen, die alle relevanten (Kontakt-)Daten der Personen beinhaltet, mit denen das Unternehmen in Bezug auf die Bereitstellung von IPTV-Abonnements oder Hyperlinks zusammengearbeitet hat.

https://torrentfreak.com/court-orders-pirate-iptv-linker-to-shut-down-or-face-penalties-up-to-e1-25m-180911/

Niederlande: BREIN schließ Tracker

BREIN hat die Betreiber der kleinen aber hartnäckigen Torrent-Seite Snuffelland.org ermittelt und mit ihnen eine Einstellung der Seite, auf der Filme, Serien, E-Books und Spiele angeboten wurden, vereinbart.
Die arbeitslosen Täter verpflichten sich keine solchen Angebote mehr zu gründen und zahlen 3.150 € Strafe.

Auf der Seite ist nur noch folgender Hinweis zu sehen:

https://stichtingbrein.nl/nieuws.php?id=491

Niederlande: Sperren gegen PirateBay wirken

Analysen von ComScore zeigen, dass die Zahl der Unique Visitors bei thepiratebay.org in den Niederlanden zwischen September 2017 und Dezember 2017 um mehr als 40 % gesunken ist, nachdem die Internetprovider Ziggo und XS4ALL den Zugang zur Domain sperren. Während der Sperrungen zwischen 2012 und 2014 sank der Wert sogar um 80 %.
Auch im Alexa-Ranking sank die Seite Ende 2017 von Platz 40 auf 83. Nach Sperrungen durch weitere ISPS sank sie auf Platz 152 (bzw. 145).
https://stichtingbrein.nl/nieuws.php?id=488

Niederlande: Weitere vorläufige Sperren von The Pirate Bay

Nachdem ein niederländisches Gericht die Provider Ziggo und XS4ALL dazu verpflichtet hatte, The Pirate Bay bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache zu sperren, haben auch die Provider Online und Vodafone die Seite gesperrt.
Weitere Provider (KPN, T-Mobile, Telenet, CAIW und Zeelandnet) wollten dies nur nach einem Gerichtsurteil tun. Dies haben sie bekommen. Auf Einspruch gegen die Entscheidungen wurde verzichtet.
https://stichtingbrein.nl/nieuws.php?id=485

Niederlande: Weitere vorläufige Sperren von The Pirate Bay

Das Bezirksgericht Lelystad hat, wie zuvor das Bezirksgericht Den Haag, Zugangsprovider verpflichtet den Zugang zu The Pirate Bay innerhalb von 10 Tagen sperren.
KPN, T-Mobile, Tele2, Zeelandnet und CAIW müssen 200 IP-Adressen und Domains, die auf die Website zugreifen, bis zur endgültigen Entscheidung in der Hauptsache vor dem Obersten Gerichtshof der Niederlande sperren.
Bei Nichteinhaltung wird eine Strafsumme von 10.000 Euro plus 2.000 Euro für jeden weiteren Tag bis zu einem Höchstbetrag von 1 Million Euro verhängt. Die Provider müssen außerdem 16.000 Euro Prozesskosten an BREIN zahlen.

https://stichtingbrein.nl/nieuws.php?id=483

Vgl. auch:
http://webschauder.de/niederlande-gericht-verlangt-sperre-von-the-pirate-bay/

Niederlande BREIN schließt Facebook-Gruppen

Facebook hat nach Aufforderung von BREIN 17 Facebookgruppen geschlossen, bei denen die Mitglieder Alben, mp3- und MIDI-Files ohne Erlaubnis der Rechteinhaber teilten. Vier der Gruppen hatten mehr als 700 Mitglieder.
Im Wiederholungsfall drohen Geldstrafen. BREIN schließt nicht aus, dass weitere Gruppen, die in Zukunft erwischt würden, direkt zu Schadensersatz herangezogen werden.
https://stichtingbrein.nl/nieuws.php?id=478

Niederlande: Verfügungen gegen illegales IPTV-Angebot

Da die Firma Moviestreamer aus Leusden den Verkauf von illegalen IPTV-Paketen und Software, mit der via Media-Playern illegalen Quellen genutzt werden kann, nicht beenden wollte, hat sie sich eine Einstweilige Verfügung eingehandelt und muss u.a. die gesamten Verfahrenskosten in Höhe von EUR 17.500 an BREIN zahlen.
https://stichtingbrein.nl/nieuws.php?id=477

Niederlande: Wiederholungstäter erwischt

In den Niederlanden hat ein 37-Jähriger eine Torrentseite mit tausenden von Filmen, Fernsehserien, Musik und E-Books betrieben, obwohl er bereits 2011 bei Strafe versprochen hatte, dies zu unterlassen. Der niederländischen Anti-Piraterieorganisation BREIN steht nun ein Vertragsstrafeanspruch von € 61.500 zu. Man hat sich aber auf eine niedrigere Strafe geeinigt.
https://stichtingbrein.nl/nieuws.php?id=476

BREIN schließt zwei illegale Webseiten

Die niederländische Anti-Piraterie-Organsation BREIN hat zwei Piraterieseiten geschlossen. Auf Movies2explore.com und Music4you.org/smf haben Uploader Filme, Fernsehserien, E-Books, Musik und Spiele im großen Maßstab geteilt. Insgesamt hatten die Seiten mehr als 4.000 Nutzer.
Nachdem BREIN vom Bezirksgericht Limburg eine einstweilige Verfügung gegen den Betreiber und den größten Uploader erhalten hatte, wurden die Seiten geschlossen. Man hat sich auf eine Zahlung von 6.000 Euro geeinigt.

https://stichtingbrein.nl/nieuws.php?id=475