Staatsanwaltschaft veräußert Lul.to-Kryptowährungen

In dem Verfahren gegen die Betreiber der illegalen Booksharing-Plattform „Lesen und Lauschen“ (LuL.to) hat die Zentralstelle Cybercrime Bayern verschiedene Kryptowährungen im Gesamtwert von über 12 Millionen Euro im Wege der Notveräußerung verkauft.

Die bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg bestehende Zentralstelle Cybercrime Bayern führt bereits seit Mitte 2015 umfangreiche Ermittlungen gemeinsam mit dem Landeskriminalamt Sachsen gegen die Betreiber der illegalen Booksharing-Plattform „Lesen und Lauschen“ (LuL.to). Bei LuL.to handelte es sich um ein großes Online-Portal, über das ohne Einwilligung der Urheber bzw. Lizenzberechtigten Bücher (E-Books), Hörbü-cher (A-Books), sowie Zeitungen und Zeitschriften (E-Paper) als mp3- oder pdf-Datei gegen Zahlung von wenigen EUR-Cent zum Download angeboten wurden. Das Angebot auf der Internetseite www.LuL.to umfasste mehr als 200.000 Titel, darunter alleine ca. 160.000 deutschsprachige E-Books und 28.000 Hörbücher. Mehr als 30.000 Kunden nahmen die illegalen Dienste des Portals in Anspruch.

Bei zwei Hauptbeschuldigten wurden im Laufe der Ermittlungen große Bestände von Kryp-towährungen festgestellt, die mutmaßlich im Zusammenhang mit deren kriminellen Aktivitäten stehen. Da alle Kryptowährungen dem Risiko hoher Kursschwankungen bis hin zum Totalverlust ausgesetzt sind, wurde durch die Zentralstelle Cybercrime Bayern eine Notveräußerung angeordnet und mit deren Durchführung die Landesjustizkasse Bayern beauftragt. Die Notveräußerung hat ihre gesetzliche Grundlage in § 111p StPO. Nach dieser Vorschrift ist es möglich, bereits vor einer rechtskräftigen Verurteilung sichergestellte Vermögenswerte zu verkaufen, wenn deren Verderb oder ein erheblicher Wertverlust droht.

In einem personal- und zeitintensiven Verfahren wurden insgesamt 1.312,49 Bitcoin, 1.399,04 Bitcoin Cash, 1.312,49 Bitcoin Gold und 220,81 Ether in mehr als 1.600 Einzeltransaktionen über eine in Deutschland ansässige Handelsplattform verkauft. Der dabei erzielte Verkaufserlös liegt insgesamt bei knapp über 12 Millionen Euro. Der gesamte Verkaufsprozess dauerte vom 20.02.2018 bis zum 25.04.2018.
Inwieweit der Verkaufserlös zur Befriedigung der Ansprüche von Geschädigten heranzuziehen ist, der Staatskasse zu Gute kommt oder an die Beschuldigten auszukehren ist, wird erst nach Abschluss der Hauptverhandlung in einem Urteil festgelegt werden. Die durchgeführte Notveräußerung diente zum jetzigen Zeitpunkt allein dem Werterhalt der sichergestellten Vermögenswerte.
Die umfangreichen Ermittlungen gegen die Betreiber von LuL.to dauern unverändert an. Ein Zeitpunkt für die Anklageerhebung steht noch nicht fest. Aktuell laufen noch aufwändige Auswertungen der Kunden- und Bestelldatenbanken, um den genauen Schaden für die Rechteinhaber zu beziffern.

https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/generalstaatsanwaltschaft/bamberg/presse/2018/10.php