OLG Dresden: Facebook darf „Hassrede“- Postings löschen

Nach einer Entscheidung des OLG Dresden darf Facebook als „Hassrede“ eingestufte Postings löschen und den betreffenden User zeitweilig sperren. Dies gilt auch dann, wenn die betreffenden Inhalte nicht gegen die Regelungen des NetzDG verstoßen, denn das NetzDG stellt lediglich das untere juristische Mindestmaß klar. Der Betreiber einer Online-Plattform ist jedoch befugt, eigene, viel strengere Kriterien aufzustellen.
[OLG Dresden, 08.08.2018, Az.: 4 W 577/18]

https://www.online-und-recht.de/urteile/Hassrede-Klausel-in-Facebook-AGB-wirksam-Oberlandesgericht-Dresden-20180808/