LG Leipzig: Erneutes und steigendes Ordnungsgeld gegen Sharehoster

Das Landgericht Leipzig (LG) hat ein Ordnungsgeld gegen einen Sharehoster verdreifacht, nachdem dieser keine „nennenswerten Bemühungen“ vorgetragen hatte, um Rechtsverletzungen über seinen Dienst zu verhindern.
Rasch Rechtsanwälte hatten gegen einen großen Sharehoster u. a. ein Unterlassungsbeschluss beim LG Leipzig erwirkt und wirksam im Ausland vollzogen worden. Nachdem es dennoch zu weiteren Rechtsverletzungen bezüglich desselben Werkes gekommen war, ist gegen den Sharehosterbetreiber vom LG Leipzig ein Ordnungsgeld festgesetzt worden, welches vom Oberlandesgericht (OLG) Dresden bestätigt wurde.
Das Ordnungsgeld wurde gezahlt, es kam jedoch zu weiteren Rechtsverletzungen, so dass ein zweites und diesmal erhöhtes Ordnungsgeld beantragt wurde. Diesem Antrag ist das Gericht nun gefolgt und hat das Ordnungsgeld wegen der wiederholten Verstöße verdreifacht (LG Leipzig vom 24.03.2016, Az.: 05 O 3137/13).
Das LG Leipzig verlangte die Erfüllung gesteigerter Prüfpflichten, sah diese aber nicht als erfüllt an, nachdem lediglich allgemeine, nicht aber „nennenswerte Bemühungen“ vorgetragen worden waren.

[LG Leipzig vom 24.03.2016, Az.: 05 O 3137/13]

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