Facebook mit Strafrecht zur Vernunft?

Nach Angaben des Spiegels hat die Staatsanwaltschaft München I gegen mehrere Facebook-Manager ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet. Unter den Beschuldigten sind Mark Zuckerberg, Sheryl Sandberg, Richard Allan (Europa-Cheflobbyist) und dessen Berliner Kollegin Eva-Maria Kirschsieper (Lobbyistin für den deutschsprachigen Raum).

Ausgelöst hat das Verfahren eine Strafanzeige des Würzburger Anwalts Chan-jo Jun, in der wohl belegt wird, dass Facebook auch nach wiederholter Aufforderung Beiträge mit Mordaufrufen, Gewaltandrohungen oder Holocaustleugnung nicht löscht.
Eine frühere Anzeige des Anwalts bei der Staatsanwaltschaft Hamburg war eingestellt worden, da die Beschuldigten sich nicht im Zuständigkeitsbereichs der deutschen Justiz aufhielten.

Inzwischen liegt auch in Österreich eine Anzeige des „Profil“-Redakteurs Michael Nikbakhsh gegen Mark Zuckerberg und Europa-Chef Martin Ott vor, da Facebook sich „aktiv geweigert [hat], nach österreichischer Rechtslage strafrechtlich relevante Inhalte mit nationalsozialistischem Bezug aus dem Netz zu nehmen“.

Gegenüber der ARD verwies Facebook darauf, dass solche Äußerungen gegen die Gemeinschaftsstandards von Facebook verstoßen. Es hätte aber keine Verletzung deutschen Rechts durch Facebook oder Facebook-Mitarbeiter stattgefunden.

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/facebook-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-mark-zuckerberg-a-1119746.html

https://futurezone.at/netzpolitik/profil-redakteur-zeigt-facebook-gruender-zuckerberg-an/229.054.688

https://www.tagesschau.de/ausland/ermittlungen-facebook-volksverhetzung-103.html