Domainsperrungen – Beschlagnahme von Internetadressen

Wird eine Internetseite für illegale Inhalte genutzt, kann dies Folgen haben. Zum Beispiel könnte die Internetadresse weggenommen werden:

  • Der BGH hat im Oktober 2011 entschieden, dass die Registrierungsstelle für .de-Internetadresse (DENIC) auf Hinweis Internetadressen löschen muss, „wenn die Rechtsverletzung offenkundig und für sie ohne weiteres feststellbar ist“.
  • In der Schweiz werden mit Malware (Schadprogramme) verseuchte Seiten verwarnt und wenn nicht umgehend Abhilfe geleistet wird ersteinmal für einige Tage abgeschaltet.
  • In den USA wurden rund 600 Seiten wegen Verletzung von Markenrechten beschlagnahmt und dem Registrar GoDaddy übertragen, der auf die Gerichtsdokumente weiterleitete.

Rechtlich schwierig wird ein solches Verfahren, wenn Seiten im Ausland registriert werden und somit unterschiedliche nationale Rechtslagen zu beurteilen sind. Faktisch schwierig dürfte es werden, wenn Registrierungsstellen beteiligt sind, die rechtsstaatlich nur schwer zu greifen sind.

Aus Internetreport I / 2012 – Januar 2012

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=a6a1ecce99241654b920a7387    ccbe292&nr=57986&linked=pm&Blank=1

www.switch.ch/about/news/2010/malware-nov2010.html

www.heise.de/newsticker/meldung/Experten-kritisieren-Beschlagnahme-von-Domains-in-den-USA-1387930.html

www.zeit.de/digital/internet/2011-06/domain-beschlagnahme