Archiv der Kategorie: Maßnahmen

Sperrverfügungen in Europa – Teil 2

In der letzen Ausgabe des Internet-Reports haben wir über Sperrverfügungen in den europäischen Staaten Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Groß-Britannien, Irland und Italien berichtet. In Dänemark, Groß-Britannien und Italien wurden im Frühjahr weitere Sperrverfügungen gegen Internetangebote mit massiven Urheberrechtsverstößen erlassen. Neu bekannt wurden nun Verfahren in den Niederlanden und Griechenland: Sperrverfügungen in Europa – Teil 2 weiterlesen

DNS-Sperre verkehrt: Umleitung statt Stoppschilder

In einigen europäischen Ländern bekommen Internetnutzer, die eine kinderpornographische Internetseite nutzen wollen, ein Stoppschild zu sehen. So wird deutlich, dass der Zugang zu dieser illegalen Seite gesperrt ist. Die dahinterliegende Technologie bzw. Manipulation der Internettelefonbücher (DNS-Systems) nutzen auch Hacker und Kriminelle: DNS-Sperre verkehrt: Umleitung statt Stoppschilder weiterlesen

OLG Stuttgart: Kein Auskunftsanspruch gegenüber einer Bank bei Markenrechtsverletzung

Leitsatz:
„Mit dem Auskunftsanspruch des § 19 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG kann nicht verlangt werden, dass eine Bank, bei der eine unter einer Briefkastenadresse agierende markenverletzende GmbH ein Konto zur Abwicklung ihrer rechtswidrigen Geschäfte unterhält, Auskunft über den von der GmbH personenverschiedenen (eigentlichen) Kontoinhaber erteilt.“

[OLG Stuttgart, Beschluss vom 23.11.2011, Az.: 2 W 56/11]http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=15162

Hinweise zu aktuellen Papieren der EU-Kommission

GRÜNBUCH über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken in der Europäischen Union:

Chancen und Herausforderungen für den digitalen Binnenmarkt

Aus Internetreport II / 2011 – Juli 2011

http://ec.europa.eu/internal_market/consultations/docs/2011/audiovisual/green_paper_COM2011_427_de.pdf

 

Zur Fortführung der Enforcement-Richtlinie:

Synthesis of the comments on the Commission Report on the application of Directive 2004/48/EC of the European Parliament and the Council of 29. April 2004 on the enforcement of intellectual property rights (COM/2010/779 final)

Aus Internetreport II / 2011 – Juli 2011

http://ec.europa.eu/internal_market/consultations/docs/2011/intellectual_property_rights/summary_report_replies_consultation_en.pdf