Archiv der Kategorie: Filter / Sperrungen

GB: Kosten der Sperrungen

In einem Verfahren des Luxuswarenherstellers Richemont gegen einzelne Provider sollen laut torrentfreak auch die Kosten für Sperrungen genannt worden sein.

Danach benötigen die Rechteinhaber jährlich für die Kontrolle von 47 Seiten, zu denen es bisher Sperrverfügungen gibt, geschätzte 169.220 Pfund.

Von den Providern gibt es folgende Angaben zur Durchführung von Sperrverfügungen: GB: Kosten der Sperrungen weiterlesen

Dänische Provider optimieren Sperrungen

In einem Code of Conduct sollen sich die dänischen Provider dazu verpflichtet haben, gerichtliche Verfügungen, die einen Provider zur Sperre einer illegalen Seite verpflichten, nun auch bei den anderen Providern umzusetzen. Dadurch ersparen sich Rechteinhaber und Provider unnötige weitere Verfahren.

http://torrentfreak.com/isps-agree-voluntary-pirate-site-blocks-141011/

Österreich: Neue Sperrverfügungen

Das Handelsgericht Wien hat eine einstweilige Verfügung erlassen, nach der die Provider A1, Drei, Tele2 und UPC den Zugang zu den Webseiten movie4k.to und kinox.to blockieren müssen. Die Art der Sperren wurde erwartungsgemäß vom Gericht nicht vorgeschrieben. Die Verfügungen wurden inzwischen umgesetzt.

Die Presse veröffentlicht Tipps wie diese umgangen werden können.

www.ots.at/presseaussendung/OTS_20141002_OTS0215/gericht-verhaengt-zugangssperren-zu-illegalen-streamingportalen

http://futurezone.at/netzpolitik/provider-sperren-jetzt-streaming-websites/88.939.373

Löschung von Kinderpornographie erlaubt keine Bewertung

In der aktuellen Unterrichtung durch die Bundesregierung über die im Jahr 2013 ergriffenen Maßnahmen zur Löschung von Telemedienangeboten mit kinderpornografischem Inhalt wird deutlich, dass gemeldete Inhalte im Inland zu 100% binnen 2 Wochen und im Ausland (bereinigt) zu 94 % binnen 4 Wochen gelöscht werden.

Zudem ist erstmals ein Rückgang der bearbeiteten Fälle zu verzeichnen (3.504 URL in 2013 zu 4.127 URL im Vorjahr). Ob man daraus wie von Netzpolitik.org propagiert „Löschen statt Sperren funktioniert!“ machen darf, bleibt aber ungeklärt. Löschung von Kinderpornographie erlaubt keine Bewertung weiterlesen

Internetsperren wirken

Laut dem Informationsdienst Torrentfreak soll es eine interne MPAA Forschung geben, die belegt, dass Internetsperren in Großbritannien wirken:

“Recent research of the effectiveness of site blocking orders in the UK found that visits to infringing sites blocked declined by more than 90% in total during the measurement period or by 74.5% when proxy sites are included,”.

Das Sperren das wirksamste Anti-Piraterie-Instrument sind, hatte MPAA Chef Chris Dodd schon vor zwei Monaten auf einer Tagung bestätigt.

http://torrentfreak.com/mpaa-research-blocking-the-pirate-bay-works-so-140828/

https://torrentfreak.com/mpaa-pirate-site-blockades-140613/

OLG Köln lehnt Internetsperren ab

Das OLG Köln hat trotz der aktuellen Rechtsprechung des EUGH in Deutschland keine Sperrungsverfügungen erlassen. Eine Berufung der Musikwirtschaft gegen das ebenfalls die Sperren ablehnende Urteil des LG Köln war somit nicht erfolgreich. Es ist davon auszugehen, dass das Verfahren vor dem BGH fortgeführt wird.

Das Urteil ist zu finden unter:
www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/materialien/OLGKoeln_2014_6U192-11.pdf

Eine erste Besprechung findne Sie hier:
www.domain-recht.de/domain-recht/stoererhaftung/olg-koln-zugangsprovider-haften-nicht-63978.html

 

Österreich: OGH urteilt zu Websperren, Rechteinhaber reagieren

Nachdem Constantin Film und die Filmproduktionsgesellschaft Wega bereits im November 2010 gegen den Breitbandanbieter UPC geklagt hatten, damit dieser den illegalen Streaming dienst „kino.to“ sperrt, durchlief das Verfahren in den Folgejahren die Instanzen bis hin zum Europäischen Gerichtshof (EuGH). Ende März dieses Jahres schließlich urteilten die europäischen Richter, dass Internetanbieter nach EU-Recht dazu verpflichtet werden können, urheberrechtsverletzende Webseiten zu sperren.

Auf Basis dieser EuGH-Entscheidung ist Ende Juni nun auch der Oberste Gerichtshof (OGH), Österreichs höchste Instanz in Zivil- und Strafsachen, zu dem Urteil gelangt, dass eine damals im Rahmen einer einstweiligen Verfügung angeordnete Sperre von kino.to durch das Oberlandesgericht Wien zu Recht erlassen worden war. Österreich: OGH urteilt zu Websperren, Rechteinhaber reagieren weiterlesen

BPjM-Modul gehackt / Einzelne Presseorgane veröffentlichen Link zu der Liste, die auch kinderpornographische Seiten enthält

Am Dienstag, 8. Juli 2014, wurden die im sogenannten BPjM-Modul enthaltenen Internet-URLs im Klartext auf einer Internetplattform veröffentlicht.

Es handelt sich bei den Modul-Daten um Internetseiten, deren Inhalt als jugendgefährdend oder schwer jugendgefährdend eingestuft wurde bzw. sogar als strafrelevant gilt. Dementsprechend enthielt die Liste laut Presseberichten BPjM-Modul gehackt / Einzelne Presseorgane veröffentlichen Link zu der Liste, die auch kinderpornographische Seiten enthält weiterlesen